Zivilverfahren in Polen: Ablauf, Kosten und Unterlagen vor der Klage

Zunächst sind Anspruch und gewünschtes Ergebnis zu bestimmen: Zahlung, Herausgabe, Vornahme einer Handlung, Feststellung eines Rechts oder eine andere Entscheidung. Danach werden Rechtsgrundlage, Fälligkeit, Parteiberechtigung, Verjährung und mögliche Einwendungen geprüft.

Zu klären ist auch, ob Vertrag oder Gesetz eine vorherige Aufforderung, Mediation oder andere Handlung verlangen und ob vorläufiger Rechtsschutz nötig und verfügbar ist. Die Klageentscheidung sollte Zahlungsfähigkeit der Gegenseite und wirtschaftlichen Sinn berücksichtigen.

• Chronologie mit Daten und Beträgen erstellen.
• Hauptantrag und mögliche Hilfsanträge bestimmen.
• Schwachstellen der eigenen Position benennen.

Die Parteien müssen Behauptungen und Beweise nach den Anforderungen der polnischen Zivilprozessordnung vorbringen. Grundsätzlich beweist, wer aus einer Tatsache eine Rechtsfolge ableitet. Das Gericht ersetzt keine Partei beim Aufbau eines vollständigen Sachvortrags.

Vor der Klage sind Verträge, Anlagen, Korrespondenz, Aufforderungen, Zahlungen, Fotos und amtliche Dokumente zu ordnen. Bei Zeugen sollte feststehen, welche konkreten Tatsachen sie kennen. Technische oder medizinische Fragen können ein Gerichtsgutachten erfordern.

• Originale und lesbare Kopien sichern.
• Anlagen nicht ohne Erklärung ihrer Bedeutung einreichen.
• Rechtmäßige Verwendbarkeit eines Beweises prüfen.

Die Klage muss die Anforderungen eines Schriftsatzes erfüllen, den Antrag genau bestimmen und die begründenden Tatsachen darstellen. Bei vermögensrechtlichen Ansprüchen ist der Streitwert anzugeben, soweit keine bestimmte Geldsumme verlangt wird. Auch ein Versuch der Mediation oder anderer außergerichtlicher Lösung beziehungsweise dessen Unterbleiben ist zu behandeln.

Gericht und Abteilung richten sich nach sachlicher und örtlicher Zuständigkeit sowie Fallart. Mahn-, Urkunden- und andere Sonderverfahren haben eigene Voraussetzungen. Ein Zahlungsbefehl schließt nach zulässiger Anfechtung eine weitere streitige Prüfung nicht aus.

Die Klagegebühr folgt dem polnischen Gerichtskostengesetz und hängt unter anderem von Fallart und Streitwert ab. Im Verfahren können Vorschüsse für Sachverständige, Übersetzer, Augenschein oder andere Auslagen entstehen.

Grundsätzlich erstattet die unterliegende Partei notwendige Prozesskosten im gesetzlich bestimmten Umfang. Teilweiser Erfolg, Vergleich oder besondere Umstände können die Verteilung ändern. Prozesskostenhilfe setzt Voraussetzungen voraus und beseitigt nicht stets das Risiko, gegnerische Kosten erstatten zu müssen.

• Gebühr nach aktuellem Gesetz und Antragsart berechnen.
• Mögliche Vorschüsse und Anwaltskosten berücksichtigen.
• Kosten mit Wert und Vollstreckbarkeit des Anspruchs vergleichen.

Nach Zustellung kann der Beklagte erwidern und Einwendungen erheben. Das Gericht organisiert den weiteren Vortrag, entscheidet über Beweisanträge, kann Termine ansetzen und Beweise erheben. Das Verfahren kann je nach Umständen durch Urteil, Vergleich, Klagerücknahme, Klageverwerfung oder Einstellung enden.

Die Dauer hängt unter anderem von Gerichtsbelastung, Beweisumfang, Gutachten, Parteiverhalten, Zustellungen und Rechtsmitteln ab. Ein bestimmtes Datum oder Ergebnis kann seriös nicht zugesagt werden. Nach der Entscheidung sind Begründung, Berufungsmöglichkeit, Rechtskraft und gegebenenfalls Vollstreckung zu prüfen.